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Posts tagged Demokratie
Online-Futarchie

Die Grundidee hinter dem Konzept der Futarchie ist denkbar einfach: Menschen stimmen nicht nur ab, wie in der Demokratie. Ihre Stimme ist auch mit einer Wette auf die Zukunft verbunden. Wenn sich ihre Entscheidung als gewinnbringend herausstellt, gewinnen sie Geld, wenn sich ihre Entscheidung als schlecht herausstellt, verlieren sie Geld.

Der Ökonom Robin Hanson hat die Idee der Futarchie ursprünglich als eine Alternative zur Demokratie entwickelt. Im Zusammenhang dieses Artikels soll es aber vor allem um ihr Potential zum Managen von Online-Plattformen gehen.

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Betrug als Sicherheit

Abgesehen von ihrer Währungsfunktion haben Blockchains unter anderem ein enormes Potential zur Verbesserung demokratischer Prozesse. So ist beispielsweise das Konzept des quadratischen Wählens mit Hilfe der Blockchain-Technologie sehr gut umsetzbar.

Ein großes Problem dabei: die Identität.

„But we also want another crucially important property: we want an identity that you cannot credibly rent or sell.” – Vitalik Buterin in seinem Artikel „On Collusion”.

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Fehlende Fake-News

Unsere Medienlandschaft ist voll von gigantischen Problemen. Reichend von Filterblasen über die negativen Effekte des Mikrotargeting bis hin zu allgegenwärtigen Fake-News.

Mit Filterblasen und dem Mikrotargeting habe ich mich in der Vergangenheit bereits beschäftigt. Die Ergebnisse meiner beiden Artikel „Mikrotargeting - eine Phantasie“ und „Filterblasen – ein Ablenkungsmanöver“ waren allerdings recht ernüchternd.

Denn sowohl Mikrotargeting als auch Filterblasen stellen wissenschaftlich gesehen keine relevanten Problematiken dar. Das geht soweit, dass man ihre negativen Effekte empirisch nur schwerlich nachweisen kann.

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Partei-Bias und bezahlte Wahrheit

Politische Umfragen verdeutlichen immer wieder einen starken Partei-Bias im Denken von Bürgern. Wähler der CDU betrachten die Leistungen von Angela Merkel in einem ganz anderen Licht als Wähler der AFD. Innerhalb der ÖVP blickt man weitaus unkritischer auf Sebastian Kurz als aus Perspektive der SPÖ.

Doch das Problem sind nicht nur das Licht und die Perspektive. Der Partei-Bias zeigt sich auch in Bezug auf konkrete Fakten.

Beispiel: In einer Umfrage im Jahre 2010 befragte man verschiedene US-Amerikaner nach dem Geburtsland von Barack Obama. Von den befragten Republikanern gaben 45% an, er sei im Ausland geboren, bei den Demokraten lediglich 8%. Ein gleiches Bild zeigt sich auch bei faktischen Befragungen in Bezug auf ökonomische Entwicklungen oder den Verlauf von kriegerischen Auseinandersetzungen.

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Wählen zum Quadrat – hoch zwei

In einem vorhergehenden Artikel wurde das System des quadratischen Wählens bereits ausführlich erläutert.

Hier die Kurzfassung: Jeder Wähler bekommt ein Kontingent an Abstimmungswährung. Wenn einem ein Sachverhalt besonders am Herzen liegt, kann man mehr Abstimmungswährung verbrauchen, als wenn das Thema eher uninteressant ist. Jede Stimme, die man abgibt, kostet mehr als die vorherige, damit kann verhindert werden, dass einige wenige, denen das jeweilige Thema enorm wichtig ist, die Wahlen dominieren.

Neben dem Hauptargument für quadratisches Wählen i.e., dass man damit eine viel präzisere Wiedergabe von Wählerpräferenzen ermöglicht, erlaubt ein quadratisches Wahlsystem auch in anderen Bereichen mehr Flexibilität.

Beispielsweise ist nicht jede Wahl diskret. Es gibt also nicht nur Wahlen, bei denen man sich für eine von zwei oder mehreren Optionen entscheiden muss. Es gibt auch Wahlen, in denen über eine stetige Variable abgestimmt wird. Beispielsweise könnte ein Führungsteam in einem Unternehmen darüber abstimmen, wie viel Prozent des Investitionsbudgets in Forschung investiert werden sollen.

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Wählen hoch zwei & moderne Demokratie

„Indeed it has been said that democracy is the worst form of Government except for all those other forms that have been tried […]” – Winston Churchill.

Dieses Zitat wird immer wieder eingeworfen, wenn man auf Missstände und Probleme von demokratischen Systemen hinweist. Das Problem, dass immer die Mehrheit gewinnt. Das Problem, dass man bei einer Wahl nur sehr beschränkt ausdrücken kann, wie wichtig man etwas findet.

Doch seitdem dieses Zitat am 11. November 1947 geäußert wurde, sind einige Jahrzehnte ins Land gezogen. Es wurden unfassbare technische Möglichkeiten entwickelt. Auch in vielen theoretischen Bereichen von der Politikwissenschaft bis zur Spieltheorie hat sich einiges getan.

Und dennoch wählt man heute mit dem gleichen System wie vor 100 Jahren. Ja, im Grunde mit dem gleichen System wie vor 1000 Jahren. Tatsächlich gibt es aber sehr praktikable Überlegungen, denen wir im Diskurs rund um die Demokratie - vor allem auch rund um die direkte Demokratie - mehr Raum schenken müssen.

Eine solche Überlegung: Quadratisches Wählen.

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Böse Wohltäter & Gutmütige Tyrannen

In den 1980er Jahren galt Robert Mugabe, ehemaliger Präsident von Zimbabwe, als einer der kompetentesten Politiker Afrikas. In dieser Zeit wurde er unter anderem für den Friedensnobelpreis nominiert und erhielt 1994 die Ritterwürde von der englischen Queen. Doch im Zuge der 2000er Jahre wurde Mugabe immer mehr zu einem Tyrannen, die Ritterwürde wurde ihm entzogen und 2017 wurde er von Mitgliedern seiner eigenen Partei gestürzt.

Eine genau gegensätzliche Entwicklung machte Kenneth Kaunda durch, der 1964 die Macht in Sambia ergriff. Er galt von Anfang an als repressiver Autokrat und hat 1976 die alleinige Macht ergriffen. Doch in den 1980er Jahren änderte er seine Linie, ließ wieder Oppositionsparteien zu und übergab 1991 in vollkommen friedlicher Manier die Macht an seinen demokratisch gewählten Opponenten.

Die beiden genannten Beispiele sind nur einige von vielen Machthabern, die ähnliche Entwicklungen durchmachten. Die einen beginnen vielversprechend und entwickeln sich mit der Zeit zu Tyrannen, während die anderen als Tyrannen beginnen und vielversprechend abdanken.

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Prinzipien - auch wenn es weh tut

Prinzipien sind nicht nur für die eigene Entscheidungsfindung, sondern auch für Demokratien unabdingbar. Sind für einen Rechtsstaat unabdingbar. Sind für Menschenrechte, ein starkes Sozialsystem und ein friedliches Zusammenleben unabdingbar.

Dazu gehören das Prinzip der Opposition, das Prinzip der freien Meinungsäußerung sowie das Prinzip der Pressefreiheit.

Doch eigentlich ist es uns aktuell ganz recht, wenn die Regierung neue Maßnahmen vorgibt und alle diese Maßnahmen befolgen. Eigentlich wollen wir in dieser ohnehin schon krisenhaften Zeit weder sonderlich kritisch über diese Maßnahmen nachdenken, noch uns die Kritik von Opposition und Journalisten anhören.

Rein pragmatisch und kurzfristig mag das auch tatsächlich optimal sein. Alle halten sich an die Maßnahmen, bleiben zu Hause, tragen Masken. So gelingt es, die Infektionskurve abzusenken. Dann können wir ja wieder kritisch sein, uns über die Regierung aufregen und unser normales Leben führen.

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Industrialisierung und Demokratie

Und während man sicherlich darüber streiten kann, wie demokratisch die eine oder andere Nation wirklich ist, ist der Trend nicht zu verkennen. Die Demokratie als Regierungsform ist in den letzten Jahrzehnten auf dem Vormarsch.

Dennoch gibt es immer noch genug Staaten, in denen keine oder keine wirkliche Demokratie herrscht und ebenfalls viele, in denen die Demokratie nicht sehr stabil ist. Es stellt sich also die Frage, welche Faktoren eine Demokratisierung begünstigen und für eine stabile Demokratie sorgen.

In einer industrialisierten Wirtschaft hingegen, in der auch der tertiäre Sektor eine immer entscheidendere Rolle spielt, sind die Kosten von Unterdrückungsmaßnahmen für die Eliten weitaus höher.

Schließlich spielt die Mittelschicht bei der Demokratisierung eine entscheidende Rolle. Die Mittelschicht fungiert als Puffer zwischen Eliten und dem einfachen Volk. Ein großes Risiko, das die Demokratisierung für die Eliten beinhaltet, sind drastische Umverteilungsmaßnahmen. Wenn die Eliten aber wissen, dass es eine breite Mittelschicht gibt, die sich gegen zu drastische Umverteilungen einsetzen wird, dann ist das Risiko der Demokratisierung für die Eliten signifikant geringer.

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Antizipativ oder Versprechensbasiert

In der Demokratie gibt es einen inhärenten Interessenskonflikt zwischen langfristig orientierten Entscheidungen und den periodisch wiederkehrenden Wahlen, in denen vor allem die kurzfristige Popularität und Mobilisierung die entscheidende Rolle spielt.

Alle politischen Maßnahmen mit denen ein Politiker im Zuge seiner Regierungszeit versucht, Popularität für die nächste Wahl zu gewinnen, müssen hingegen immer kurzfristiger orientiert sein. Je später in der Regierungszeit, desto kurzfristiger und irrationaler.

Aus diesem Grund gilt es Rechenschaftsmechanismen für Politiker zu schaffen, die den Wählern transparenter ermöglicht, die Handlungen eines Politikers mit seinen Versprechen im vorangegangenen Wahlkampf zu vergleichen.

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Populismus – Delegates VS. Trustees

Populistische Politiker zeichnen sich dadurch aus, dass sie nicht von eigenen Ideen und Idealen getrieben sind, sondern immer die Ideen adaptieren und adoptieren, die aktuell gut bei der Wählerschaft ankommen.

Tatsächlich steckt hinter dieser Frage ob Populismus gut oder schlecht ist aber eine jahrhundertelange Debatte darüber, wie politische Repräsentation in einer Demokratie aussehen soll.

Die entscheidende Frage ist, ob sich gewählte Politiker wie Trustees oder wie Delegates verhalten sollen.

Trustees sind Politiker, die ihrem eigenen Verständnis von der richtigen Vorgehensweise folgen und sich nicht direkt nach dem Willen ihrer Wähler richten. Delegates hingegen folgen einfach den Präferenzen ihrer Wähler.

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Ungleichheit und Demokratie - Konkavität

Grundsätzlich kann man von einem demokratischen System erwarten, dass es zu mehr Gleichheit in der Bevölkerung führt als ein autokratisches System. Denn in einer Demokratie, wie wir sie beispielsweise in den meisten europäischen Staaten haben, werden sich die politischen Maßnahmen und Entscheidungen langfristig rund um die Interessen des durchschnittlichen Wählers ansiedeln. Diese Tendenz hat Anthony Downs bereits 1957 in Form des „Medianwählertheorems“ beschrieben.

Im Vergleich dazu entscheiden in einem autokratischen System die Elite und deren Interessen über die politische Agenda.

Wenn sich ein Staat von einer Autokratie in eine Demokratie wandelt, haben die Eliten entsprechend mit Umverteilungsmaßnahmen zu rechnen. Je höher die Ungleichheit in der Gesellschaft, desto stärker werden sie unter diesen Umverteilungsmaßnahmen leiden.

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Staaten als Filterblasen

In den Mainstreammedien Russlands wird die USA stets negativ dargestellt. Doch das sollte nicht überraschen, denn die Medienlandschaft Russlands ist nicht frei und wird in den wichtigsten Bereichen von Putin und Konsorten kontrolliert.

Allerdings ergibt sich genau das gleiche Bild mit Blick auf die USA. Dort wird Russland in den Mainstreammedien stets negativ dargestellt. Das überrascht, denn in einer freien Presselandschaft würde man eine nuanciertere Sichtweise erwarten.

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„Die von uns, die AFD wählen“ – das demokratische WIR

Hören wir auf von „den Trump Wählern“, „den AFD Wählern“ und „den Klimaaktivisten“ zu sprechen. Sprechen wir von „denen von uns, die Trump wählen“, „denen von uns, die die AFD wählen“ und „denen von uns, die als Klimaaktivisten aktiv sind“.  

Wir leben in einer Demokratie. Wir alle gehören zu dem Volk, das in der Demokratie der Souverän ist. Es ist an der Zeit, das demokratische WIR stärker zu betonen.

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